Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freigericht will die Gemeindevertretung frühzeitiger über laufende Projekte und Prüfverfahren informieren lassen. Ein entsprechender Antrag sieht eine regelmäßig aktualisierte Projekt- und Prüfungsübersicht vor, vorzugsweise im Ratsinformationssystem ALLRIS.
Die Übersicht soll allen Mandatsträger*innen zeigen, welche Prüfaufträge die Verwaltung bearbeitet, welche Bau- und Verkehrsmaßnahmen vorbereitet werden und welche Fristen bei Förderprogrammen oder Ausschreibungen anstehen. Beratungsvorlagen sollen so rechtzeitig vorliegen, dass Fraktionen und Ausschüsse ausreichend Zeit haben, sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen.
“Wer Verantwortung für Freigericht übernimmt, braucht Zeit, um Vorhaben zu verstehen, Fragen zu klären und Alternativen abzuwägen. Wenn wichtige Entscheidungen erst kurz vor Ablauf einer Frist auf den Tisch kommen, wird das unnötig schwierig”, erklärt Janina Wegmann, Gemeindevertreterin der Grünen Freigericht.
Die Grünen verstehen ihren Vorschlag als Beitrag zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung. Eine kompakte Übersicht macht Fortschritte ebenso sichtbar wie Verzögerungen und äußere Zwänge. Zugleich können sich die ehrenamtlichen Mandatsträger*innen frühzeitig auf anstehende Beratungen vorbereiten.
“Uns geht es um einen verlässlichen Informationsfluss. Eine aktuelle Übersicht hilft allen Beteiligten, den Überblick zu behalten. Das schafft Transparenz und bessere Voraussetzungen für fundierte Entscheidungen”, so Wegmann. “Durch diese proaktive Informationskultur wird der partnerschaftliche Charakter gestärkt, Planungsabläufe werden für alle Beteiligten nachvollziehbarer und die Qualität der politischen Beschlüsse wird durch eine längere Vorlaufzeit nachhaltig gesichert.”
Grüne Politik für Freigericht
Die GRÜNEN Freigericht setzen sich ein für eine nachhaltige Klima- und Umweltpolitik, den Schutz der Biodiversität und soziale Gerechtigkeit. Für ein lebens- und liebenswertes Freigericht engagieren wir uns für mehr Leben vor Ort, mehr Kitaplätze, mehr erneuerbare Energien, mehr Wohnraum und eine nachhaltige Mobilität.
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